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Baerbock bei Malis Präsidenten Goïta - Bundeswehr-Einsatz im Zentrum
Bamako/Niamey (dpa) - Außenministerin Annalena Baerbock hat ihre Westafrikareise mit einem Treffen mit dem malischen Übergangs-Präsidenten Assimi Goïta fortgesetzt. Die Grünen-Politikerin traf Goïta am Mittwoch im Präsidentenpalast in der Hauptstadt Bamako. In Mali mit seinen rund 20 Millionen Einwohnern hatte im Mai 2021 das Militär die damalige Übergangsregierung entmachtet. Putschistenführer Goïta ließ sich zum neuen Übergangspräsidenten ausrufen. Er verschob demokratische Wahlen, die am 27. Februar 2022 stattfinden sollten, auf bis zu fünf Jahre.
In Mali sind wegen einer Dürre mehr als eine Million Menschen von Hunger bedroht. Baerbock hatte kürzlich kritisiert, die Regierung in Bamako habe in den vergangenen Monaten «international sehr viel Vertrauen verspielt, nicht zuletzt durch Verschleppung des demokratischen Übergangs und durch intensivierte militärische Zusammenarbeit mit Moskau».
Beim Besuch der Bundeswehrsoldaten, die in der nordmalischen Stadt Gao an der UN-Stabilisierungsmission Minusma beteiligt sind, hatte Baerbock am Vortag grundsätzliche Bereitschaft zur Fortsetzung des Einsatzes signalisiert. Minusma sei «enorm wichtig» für die Stabilisierung der Region.
Der Bundeswehr-Einsatz in Mali, das in der Sahelzone liegt, gilt als die gefährlichste Mission deutscher Soldaten im Ausland, nachdem sich die Bundeswehr 2021 wegen des Rückzugs der US-Truppen überstürzt aus Afghanistan zurückziehen musste. Rund 1100 Männer und Frauen aus Deutschland sind im Rahmen der UN-Mission Minusma zur Stabilisierung des von islamistischem Terrorismus bedrohten Landes eingesetzt. Bisher sind gut 300 deutsche Soldaten für die EU-Ausbildungsmission EUTM im Einsatz. Die Mandate laufen Ende Mai aus. Bundesregierung und Bundestag müssen bis dahin entscheiden, ob und in welchem Umfang sie fortgesetzt werden sollen.
Am frühen Nachmittag wollte Baerbock nach Niger weiterreisen. In der Hauptstadt Niamey war eine Rede der Ministerin zum Thema Klima und Sicherheit geplant. Baerbock wollte sich zudem mit der Leiterin der EU-Polizeimission EUCAP Sahel Niger, der Deutschen Antje Pittelkau, zu einem Gespräch treffen.
Mali und Niger sind frühere französische Kolonien, sie gehören zu den ärmsten Ländern der Welt. Niger hat 23 Millionen Einwohner, das Land steht beim Index für Menschliche Entwicklung des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen (UNDP) auf dem letzten Platz von 189 Ländern.