Habeck für Waffenlieferungen zur Selbstverteidigung an die Ukraine

Berlin/Dnipro (dpa) - Grünen-Chef Robert Habeck hat sich für Waffenlieferungen an die Ukraine ausgesprochen. «Waffen zur Verteidigung, zur Selbstverteidigung kann man meiner Ansicht nach, Defensivwaffen, der Ukraine schwer verwehren», sagte er während eines Besuchs in der Ukraine dem Deutschlandfunk. Forderungen aus der Ukraine nach Waffenlieferungen seien berechtigt.

Die Grünen treten traditionell für eine restriktive Rüstungsexportpolitik ein. Im Entwurf der Parteispitze für das Wahlprogramm heißt es, die Grünen wollten «mit einer restriktiven Ausfuhrkontrolle europäische Rüstungsexporte in Kriegs- und Krisengebiete» beenden.

In der Ostukraine herrscht seit sieben Jahren ein Konflikt zwischen prorussischen Separatisten und den ukrainischen Regierungstruppen, in dem UN-Schätzungen zufolge schon mehr als 13 000 Menschen getötet worden sind. Nach einer Zuspitzung in diesem Frühjahr hatte die ukrainische Regierung Waffenlieferungen aus dem Westen gefordert.

Habeck sagte, natürlich seien die Grünen eine Partei, die aus dem Pazifismus komme. «Aber wenn man sich mit diesem Konflikt etwas beschäftigt, kann man zumindest die Hilfe zur Selbsthilfe, zur Verteidigung, nicht verwehren.» Der Grünen-Vorsitzende ist derzeit auf Einladung von Präsident Wolodymyr Selenskyj in der Ukraine unterwegs. Nach einem Treffen mit Selenskyj in der Hauptstadt Kiew reiste er am Montag nach Dnipro weiter. Von dort aus wollte er auch die Frontlinie besuchen.